Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von MerqivoSignal angebotenen Dienstleistungen und Inhalte. Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam durch, bevor Sie unsere Website oder unsere Leistungen in Anspruch nehmen. Dieser Text dient als allgemeiner Entwurf und sollte vor Verwendung durch eine rechtskundige Person geprüft und an die individuellen Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen MerqivoSignal und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Mit der Nutzung unserer Website oder der Beauftragung unserer Leistungen erkennt der Kunde diese Bedingungen an.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen MerqivoSignal und dem Kunden kommt zustande, wenn ein Angebot von MerqivoSignal durch den Kunden angenommen wird, beispielsweise durch schriftliche Bestätigung, elektronische Erklärung oder durch die Buchung einer Demonstration bzw. Beratung über unsere Website. MerqivoSignal behält sich vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Leistungsumfang
Der genaue Umfang der von MerqivoSignal zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Parteien. MerqivoSignal ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, MerqivoSignal alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten von MerqivoSignal.
6. Nutzungsrechte
Sofern im Rahmen der Zusammenarbeit digitale Inhalte, Materialien oder Software durch MerqivoSignal bereitgestellt werden, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck. Eine Weitergabe an Dritte sowie eine Vervielfältigung über den vereinbarten Zweck hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MerqivoSignal nicht gestattet.
7. Laufzeit und Kündigung
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gilt für laufende Vertragsverhältnisse eine Kündigungsfrist von einem Monat zum jeweiligen Vertragsende. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
8. Haftung
MerqivoSignal haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet MerqivoSignal nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht betroffen ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9. Gewährleistung
Für Mängel unserer Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nachfolgend oder an anderer Stelle dieser AGB nichts Abweichendes geregelt ist. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen.
10. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei sorgfältig zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.
11. Änderungen der AGB
MerqivoSignal behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Kunden in angemessener Form informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als anerkannt.
12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von MerqivoSignal.
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie uns über unsere Kontaktseite erreichen.